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Frühlingssession 2018: Ausschluss von Sans-Papiers gefährdet die Rechte von Kindern auf Bildung und Gesundheit

Der Nationalrat befasst sich in der Frühlingssession unter anderem mit der Motion 18.3005 der SGK-N zu einer "kohärenten Gesetzgebung für Sans-Papiers". Die Motion will den Bundesrat beauftragen, Gesetzesanpassungen in mehreren Bereichen vorzuschlagen, darunter die Einschränkung von Rechtsansprüchen auf und aus Sozialversicherungen und eine Erleichterung des Datenaustauschs zwischen Schulen und Migrationsbehörden. Der Vorstoss gefährdet insbesondere das Wohl der Kinder und stellt ihr Recht auf Bildung und Gesundheitsversorgung in Frage.


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