Menschenrechte für Kinder

Die UNO-Kinderrechtskonvention wurde als internationales Menschenrechtsinstrument entwickelt und 1989 ratifiziert. Es ist das erste Abkommen, das die internationale Anerkennung der Menschenrechte von Kindern festschreibt. Die in 54 Artikeln festgehaltenen Kinderrechte sind unteilbar und universell gültig und stellen völkerrechtlich verbindliche Mindeststandards zum Wohle aller Kinder von 0 bis 18 Jahren dar.

Weil Kinder (besonders verletzliche) Menschen sind

Neben allgemeinen Menschenrechten wie Freiheitsrechten (z.B. Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit) und Sozialrechten (z.B. Recht auf Bildung und Gesundheit) beinhaltet die UNO-Kinderrechtskonvention (UNO-KRK) spezielle Rechte, weil Kinder besonders verletzlich sind und aufgrund ihrer Stellung in der Gesellschaft ihre Rechte nicht alleine durchsetzen können. Kinder haben das Recht auf:

  • Besonderen Schutz
  • Besondere Fürsorge
  • Mitwirkung und sie sind daher angewiesen auf Erwachsene, die dafür sorgen, dass sie an allen Angelegenheiten und Entscheiden, die sie betreffen, teilhaben können
Die Verwirklichung der Rechte geschieht im Dreieck Staat – Eltern – Kinder. Eltern fällt das Recht, aber auch die Pflicht zu, ihre Kinder zu schützen, zu unterstützen und anzuleiten. Der Staat hat die notwendigen Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Eltern in ihrer Aufgabe zu unterstützen und, falls Eltern der Aufgabe nicht gewachsen sind, einzugreifen.

Das Kind als Rechtssubjekt

Der UNO-KRK liegt ein historisch neuartiges Verständnis von Kindheit zugrunde: Kinder haben ein Recht darauf, ernst genommen und respektiert zu werden. Zum ersten Mal in der Geschichte der Kinderrechte werden Kinder als Subjekte, soziale Akteure und eigenständige Rechtsträger angesehen. Diese Sichtweise fliesst auch in Gesetze ein, z.B. ins Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz der Schweiz. Sie ist ebenso bedeutsam für Eltern, um ihre Erziehungspflicht wahrnehmen und Kinder in der Ausübung ihrer Rechte unterstützen zu können.

Grundprinzipien

Alle in der Konvention formulierten Rechte sind miteinander verbunden und deshalb unteilbar. Darüber hinaus übernehmen vier Rechte die Funktion von Grundprinzipien, die für die Erfüllung der anderen Rechte von besonderer Bedeutung sind. Diese vier Grundprinzipien sind in den folgenden Artikeln verankert:

  1. Das Recht auf Nicht-Diskriminierung. Kein Kind darf aufgrund seines Geschlechts, seiner Herkunft, seiner Sprache, seiner Religion oder seiner Hautfarbe benachteiligt werden. (Art. 2 UNO-KRK)
  2. Das Kindeswohl. Bei jeder hinsichtlich des Kindes getroffenen Entscheidung soll das Kindeswohl vorrangig berücksichtigt werden. (Art. 3 UNO-KRK)
  3. Das Recht auf Leben, Überleben und eine optimale Entwicklung. Das Kind soll in seiner Entwicklung gefördert werden und Zugang zu Gesundheitsversorgung und Bildung haben. (Art. 6 UNO-KRK)
  4. Das Recht auf Mitwirkung. Das Kind soll seine Meinung zu allen seine Person betreffenden Fragen oder Verfahren äussern können. Seine Meinung soll bei Entscheidungen mitberücksichtigt werden. (Art. 12 UNO-KRK) 

Die Umsetzung in der Schweiz

Bis auf ein Land haben alle Staaten das Abkommen unterzeichnet. Die hohe Rate an Anerkennung zeugt von einem weltweiten Bekenntnis zu den Kinderrechten und unterstreicht ihre Bedeutung. Die Umsetzung erfolgt national; hier zeigen sich grosse Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten. 1997 ratifizierte die Schweiz die Konvention über die Rechte des Kindes, etwas später dann das Fakultativprotokoll betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten und das Fakultativprotokoll betreffend den Verkauf von Kindern, die Kinderprostitution und die Kinderpornografie. Das dritte Fakultativprotokoll sieht vor, dass sich Kinder und ihre Vertreterinnen und Vertreter im Falle von Rechtsverletzungen direkt an den UNO-Kinderrechtsausschuss wenden können. Das Parlament hat Ende 2016 dessen Ratifizierung beschlossen.
Im Berichterstattungsverfahren werden die Fortschritte der Vertragsstaaten in der Umsetzung der Konvention und ihrer Fakultativprotokolle überprüft. Der Staat und die Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) reichen je einen Bericht ein und werden angehört. Den NGO-Bericht verfasst das Netzwerk Kinderrechte Schweiz, dem Kinderschutz Schweiz angehört. Darauf folgend veröffentlicht der UNO-Kinderrechtsausschuss seine Empfehlungen für die jeweils nächste Periode – letztmals am 4. Februar 2015. Der Staat ist aufgefordert, die Empfehlungen umzusetzen. Die NGOs beobachten den Prozess kritisch.